Keine Marke für Coca-Cola

von Helene Klassen Rock

Eine Coca-Cola Flasche ohne Riffelung besitzt keine ausreichende Unterscheidungskraft gegenüber anderen Flaschen auf dem Markt und kann daher nicht als dreidimensionale Marke eingetragen werden. Dies folgt aus einem Urteil des Gerichts der europäischen Union

phloxii / Shutterstock.com

Coca Cola meldete im Jahr 2011 für Flaschen aus Metall, Glas und Plastik als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke an. Die Form der Marke war mir der typischen bereits bekannten Flaschenform von Coca-Cola vergleichbar, es fehlte jedoch die Riffelung. Das HABM wies im März 2014 die Anmeldung mit der Begründung zurück, dass der angemeldeten Marke für die beanspruchten Waren die Unterscheidungskraft fehle. Der Argumentation von Coca-Cola, es handele sich um eine natürliche Weiterentwicklung ihrer berühmten emblematischen Flasche (mit Riffelung), folgte das HABM nicht.

Die Klage von Coca-Cola gegen die Entscheidung des HABM hatte keinen Erfolg.

Entscheidung des Gerichts gegen die Coca-Cola Marke

Mit seinem Urteil vom 24.02.2016 – T411/14 hat das EuG die Entscheidung des HABM bestätigt. Nach Auffassung des Gerichts weise die Flasche keine Merkmale auf, anhand deren sie von anderen Flaschen auf dem Markt unterschieden werden könne. Die angemeldete Marke stelle nur eine Abwandlung der Form der Flasche dar, die es dem Verbraucher nicht ermöglicht, die Waren von Coca-Cola von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Die Unterscheidungskraft bestimme sich über die Geeignetheit der Marke, die Ware, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen.

Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft dreidimensionaler Marken sei zu berücksichtigen, dass eine dreidimensionale Ware vom Durchschnittsverbraucher nicht notwendig in gleicher Weise wahrgenommen werde, wie eine Wort- oder Bildmarke ...

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