Ja, aber…: BGH zum Werktitelschutz für Apps

von Felix Hilgert

Ein knackiger, treffender und ”sprechender” Name ist viel wert, um eine App in den Suchergebnislisten der App Stores weit nach oben zu bringen. Immer wieder führt aber die Frage zum Streit, ob die Konkurrenz ihrer App den gleichen oder einen sehr ähnlichen Titel geben darf. Über den so genannten Werktitelschutz für Apps hatten in der Vergangenheit unter anderem das Kammergericht Berlin sowie das LG Hamburg und das OLG Köln zu entscheiden. Nunmehr hat der BGH zu dieser Frage eine Grundsatzentscheidung gefällt.

Der Sachverhalt

Die Klägerin war der deutsche Anbieter „wetter.de“, welche die Benutzung der Bezeichnungen „wetter DE“, „wetter-de“ und „wetter-DE“ durch einen österreichischen Mitbewerber für dessen App-Angebote als eine Verletzung ihrer Titelschutzrechte an dem Domainnamen „wetter.de“ und einer entsprechenden App gerügt hatte. Dabei begehrte die Klägerin u.a. Unterlassung, Auskunft und die Feststellung der Schadensersatzpflicht der Beklagten. Nachdem die Klägerin in den beiden ersten Instanzen erfolglos geblieben war, musste nun im Rahmen der eingelegten Revision der zuständige I. Zivilsenat des BGH dazu Stellung nehmen.

Die Entscheidung

Auch wenn die Karlsruher Richter in ihrem Urteil anerkannten, dass Domainnamen sowie Apps für Mobilgeräte grundsätzlich titelschutzfähige Werke i.S.v. § 5 III MarkenG darstellen können, verneinten sie im vorliegenden Fall die Voraussetzungen des Schutzes wiesen die Revision zurück (Az. I ZR 202/14; Volltext noch nicht verfügbar – hier die Pressemitteilung) ...

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