Flasche leer für Coca Cola? Ohne Riffelung gibt es keinen Markenschutz

Die Coca Cola Company musste vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) eine Schlappe einstecken. Der Limonadenhersteller wollte eine Flasche als 3D-Marke schützen lassen – das lehnte das Gericht nun ab (Urteil vom 24. Februar 2016, Az. T-411/14). Coca Cola meldete im Jahr 2011 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) eine dreidimensionale Gemeinschaftsmarke unter anderem für Flaschen aus Metall, Glas und Plastik an. Das Amt wies den Antrag im Frühjahr 2014 zurück. Der Marke fehle für die beanspruchten Waren die Unterscheidungskraft. Coca Cola argumentierte zwar, dass die neue Marke als „natürliche Weiterentwicklung“ ihrer berühmten Falsche mit Riffelung anzusehen sei. Dem folgte das HABM jedoch nicht ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK