Dienstzimmer mit Sofa und Laufband

Ein Sofa und ein Laufband haben einer Dienstanweisung entsprechend aus einem Dienstzimmer entfernt zu werden. Wird dem nicht Folge geleistet, ist die zwangsweise Entfernung der Gegenstände rechtens.

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Trier in dem hier vorliegenden Fall die Klage einer Beamtin abgewiesen, die sich damit gegen die zwangsweise Durchsetzung einer Dienstanweisung gewehrt hat. Als leitende Beamtin arbeitet die Klägerin im Dienst der beklagten Universität. Im Mai 2015 wurde der Präsident der Beklagten darüber in Kenntnis gesetzt, dass die Klägerin in ihrem Dienstzimmer durch die Mitarbeiter der Universität ein privates Laufband habe aufstellen lassen. In der Folge wies er sie auf die Unzulässigkeit dieser Maßnahme hin. Hierauf teilte die Klägerin mit, bei dem Laufband handele es sich nicht um ein Sportgerät, sondern um die Teilkomponente eines sogenannten „dynamischen Arbeitsplatzes“. Der Präsident forderte die Klägerin daraufhin auf, das Laufband und das ebenfalls im Dienstzimmer befindliche Sofa zu entfernen. Nachdem die Klägerin widersprochen hatte, führte die Universität eine zwangsweise Durchsetzung dieser Dienstanweisung durch. In der Folge wurden das Laufband und das Sofa entfernt und in einem Lagerraum zwischengelagert. dagegen richtet sich die Klage der Beamtin.

In ihrer Urteilsbegründung hat das Verwaltungsgericht Trier deutlich gemacht, dass die erlassene Dienstanweisung ausschließlich die Regelung dienstlicher Belange verfolge, da die ausgesprochenen Beschränkungen der Klägerin räumlich auf das ihr überlassene Zimmer und zeitlich auf die Dienstzeit beschränkt seien. Diese Maßnahme sei auch verhältnismäßig und geeignet, dienstliche Erfordernisse zu fördern ...

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