OLG Frankfurt zum Teilen eines Beitrags auf Facebook

von Hans-Chr. Gräfe

02.03.2016 Persönlichkeitsrecht Von: Hans-Christian Gräfe

OLG Frankfurt zum Teilen eines Beitrags auf Facebook Beim Teilen auf sozialen Netzwerken handelt es sich nur um eine Möglichkeit auf Inhalte anderer Nutzer hinzuweisen. Eine über die Verbreitung des Postings hinausgehende Bedeutung ist ihm nicht zuzumessen (OLG Frankfurt, Urt. v. 26.11.2015 – 16 U 64/15). Streitpunkte – Artikel und Facebookpostings aller Art

Ein Tierschutzverein klagte gegen den Redakteur und Betreiber einer Webseite und Facebookseite. Darauf hatte er 2014 einen Artikel über den Tierschutzverein veröffentlicht – unter der Überschrift "Tierschutzverein vergleicht dänische Hunde mit Juden". Zum Verständnis: Der Verein unterstützt eine aktive dänische Tierschutzgruppe mit Spendengeldern und teilte auf Facebook deren Beiträge. Einen Screenshot eines vom Verein geteilten Beitrags hatte der Redakteur zum Anlass für seinen Artikel genommen. Der Verein verlangte daraufhin vor Gericht, dass der Redakteur es unterlassen möge, dem Verein derartige Vergleiche zu unterstellen.

Ein im selben Jahr veröffentlichter Beitrag des Redakteurs trug den Titel "Tierschutzverein … ein Haufen ordinärer Proleten?". Unter dem dazugehörigen Facebook-Eintrag gab es wohl reichlich Kommentare. Auch der Vorsitzende des Vereins kommentierte mehrfach, teilweise ordinär und erhielt dafür viele „gefällt mir“. Der Redakteur selbst kommentierte das folgendermaßen: es handele sich um „minderbemittelte Hofdamen eines ordinären Königs". Dagegen ging der Verein vor. Der Redakteur solle es unterlassen die Vereinsmitglieder derart zu beschimpfen.

Screenshot: Dänische Hunde und Juden

Das OLG gab dem Verein Recht. Der Redakteur müsse es unterlassen, auf seinen Internetseiten zu behaupten und/oder zu veröffentlichen, dass der Verein dänische Hunde mit Juden vergleicht ...

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