Pech gehabt! Rechteinhaber erweitert die Klage und verliert dann doch

von Philipp Obladen
Koch Media verliert in 2. Instanz

Das Landgericht Bochum hat jüngst die Klage eines Rechteinhabers (Koch Media) in einem sog. Tauschbörsenfall in zweiter Instanz abgewiesen. Wir haben den abgemahnten Anschlussinhaber vertreten. Der Internetanschluss wurde durch ihn sowie durch seine Ehefrau genutzt. Der Urheberrechtsverstoß, der über eine Tauschbörse erfolgt sein soll, soll tagsüber begangen worden sein. Wir konnten für den Anschlussinhaber darlegen, dass die Ehefrau zum Zeitpunkt der angeblichen Urheberrechtsverletzung hauptsächlich in der Nachtschicht gearbeitet hat und tagsüber meistens zuhause war und den Internetanschluss genutzt hat. Wir haben vorgetragen, dass der Internetanschluss hauptsächlich zum Onlinebanking, zur Kommunikation über E-Mail sowie zum Nachrichtenlesen genutzt wurde. Ferner nutzte die Ehefrau des Anschlussinhaers Streaming-Dienste wie z.B. Youtube.

Klageerweiterung in der Berufungsverhandlung

Der Rechteinhaber hat in der ersten Instanz einen Schadenersatz in Höhe von 300,00 Euro sowie Rechtsanwaltskosten in Höhe von 368,00 Euro verlangt. In der Berufungsverhandlung wurde die Klage dahingehend erweitert, dass nunmehr ein Schadenersatz in Höhe von 1.000,00 Euro gefordert wurde. Dies war aus Sicht des Rechteinhabers keine gute Idee, da das Landgericht urteilte, dass der beklagte Anschlussinhaber seiner Darlegungslast nachgekommen sei. Die Klage wurde somit vollständig abgewiesen. Der Anschlussinhaber wurde zu keiner Zahlung verurteilt.

Das Landgericht Bochum urteilte in der von uns erstrittenen Entscheidung I-5 S 81/15 vom 22.1 ...

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