Können die Schwiegereltern die Zuwendung nach der Scheidung zurückfordern?

Zu Beginn einer Ehe der ist es manchmal der Fall, dass sich die Schwiegereltern finanziell großzügig erweisen. Sie wollen dem jungen Eheglück finanziell auf die Beine helfen. Doch können die Schwiegereltern diese Hilfe im Scheidungsfall zurückfordern? So ist es in einem Fall des OLG Bremen geschehen.

Unterscheidung ehebedingte Zuwendungen und Geschenke

Schenkungen sind nicht so einfach zurückzufordern. Dies geht grundsätzlich nur unter bestimmten Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen. Die Anforderungen daran sind jedoch sehr hoch.

Davon abzugrenzen sind ehebedingte Zuwendungen. Diese werden von Beginn an aus dem Grund getätigt, dass die Schenkenden von der Stabilität ausgehen (vgl. Finkenauer, in: Mü/Ko-BGB § 313 Rn. 286 BGB). Dementsprechend können solche Zuwendungen unter Umständen nach Trennung zurückgefordert werden.

Handelte es sich um Schenkungen?

In dem Ausgangsfall haben die Schwiegereltern dem Ehepaar Geld dreimal zwischen 2006 und 2009 größere Geldbeträge überwiesen, damit sie ein Darlehen zum Hauskauf ablösen können. Als die Ehe in die Brüche ging, forderten die Schwiegereltern das Geld jedoch zurück ...

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