E-Mail-Werbung im Fokus der Gerichte

von Rolf Becker

Rolf Becker:

Die Auto-Reply-Entscheidung des BGH und die Facebook-Entscheidung des BGH “Freunde-Finder” beschäftigen sich mit den Möglichkeiten, Werbung in E-Mails unterzubringen. Gleichzeitig gibt es neue Entscheidungen des OLG Hamm, die E-Mail-Werbung bei Amazon für Händler gefährlich macht und in die gleiche Kerbe schlägt das LG Hamburg mit einer entsprechenden Funktion bei eBay.

Tell a friend E-Mail-Werbung bei Amazon und eBay für Händler gefährlich

Bei Amazon kann der Nutzer nach einem Login unter anderem E-Mails versenden und Warenangebote auch von Marketplace-Anbietern beliebigen Dritten empfehlen. Das OLG Hamm hat dazu gerade entschieden, dass die Werbung für das Amazon-Angebot des Händlers wie jede andere E-Mail-Werbung dem Händler zugerechnet wird (OLG Hamm , Urteil vom 09.07.2015 – 4 U 59/15). Der Verkäufer auf Amazon mache sich die Weiterempfehlungsfunktion für sein eigenes Angebot zu eigen, auch wenn er diese Funktion technisch nicht beeinflussen könne. Amazon denkt offenbar nicht daran, die Funktion zumindest einmal für den Anbieter auf Marketplace abschaltbar auszugestalten. Die Gerichte lassen durchblicken, man soll Amazon meiden oder auf den Versandriesen „einwirken“.

Das LG Hamburg (Urt. v. 8.12.2015, 406 HKO 26/15) meinte sogar, dass auch die entsprechende Funktion bei eBay rechtswidrig ausgestaltet sei und der Anbieter für unerlaubte E-Mail-Werbung haftet. Dies, obwohl der E-Mail-Versand bei eBay über den eigenen E-Mail-Account des Empfehlenden realisiert wird. Ob das Urteil auch in weiteren Instanzen Bestand gehabt hätte, darf man bezweifeln.

Werbung in Status-E-Mails

Mit Urteil vom 15. Dezember 2015 (BGH, Az. VI ZR 134/15) erging die durch die Presseerklärung bekannt gewordene „Auto-Reply“ Entscheidung. Darin wurde die Werbung in einer automatischen Antwort-E-Mail (Autoresponder) ohne Einwilligung für unzulässig angesehen ...

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