Die Beamtin und ihr „dynamischer Arbeitsplatz“

von Stephan Weinberger

Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier musste sich mit der Frage befassen, ob die Dienstanweisung zur Entfernung eines Sofas und eines Laufbandes aus dem Dienstzimmer einer Beamtin sowie die zwangsweise Entfernung dieser Gegenstände zu beanstanden ist.

Die Klägerin ist leitende Beamtin im Dienst der beklagten Universität. Im Mai 2015 wurde der Präsident der Beklagten darüber in Kenntnis gesetzt, dass die Klägerin in ihrem Dienstzimmer durch die Mitarbeiter der Universität ein privates Laufband habe aufstellen lassen. In der Folge wies er sie auf die Unzulässigkeit dieser Maßnahme hin. Hierauf teilte die Klägerin mit, bei dem Laufband handele es sich nicht um ein Sportgerät, sondern um die Teilkomponente eines sogenannten „dynamischen Arbeitsplatzes“. Der Präsident forderte die Klägerin daraufhin auf, das Laufband und das ebenfalls im Dienstzimmer befindliche Sofa zu entfernen. Die angekündigte Entfernung der Gegenstände am 1. Juli 2015 konnte jedoch zunächst nicht durchgeführt werden, da die hierbei anwesende Klägerin den Bediensteten der Beklagten mitteilte, sie gegebenenfalls auch mit körperlichen Mitteln an der Wegbringung zu hindern und diese in Folge dessen von der Durchführung der Maßnahme absahen. Das Laufband und das Sofa wurden jedoch im weiteren Tagesverlauf entfernt und in einem Lagerraum der Universität zwischengelagert, wo sie sich zum Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung vor dem erkennenden Gericht weiterhin befinden.

Die hiergegen gerichtete Klage wiesen die Richter der 1. Kammer mit Urteil vom 12. Januar 2016 ab. In der Urteilsbegründung führten sie aus, die erlassene Dienstanweisung verfolge ausschließlich die Regelung dienstlicher Belange, da die ausgesprochenen Beschränkungen der Klägerin räumlich auf das ihr überlassene Zimmer und zeitlich auf die Dienstzeit beschränkt seien. Diese Maßnahme sei auch verhältnismäßig und geeignet, dienstliche Erfordernisse zu fördern ...

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