„Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA“ – Das mag lustig gemeint sein, aber wegen dieses Facebook-Eintrags des Richters flog das Urteil auf

von Bernd von Heintschel-Heinegg

Was war geschehen? Während der mehrtägigen Hauptverhandlung stieß der Verteidiger des Angeklagten an einem Abend erstmals auf den Facebook-Account des Vorsitzenden der Strafkammer. Im öffentlich zugänglichen Bereich war auf der Profilseite ein Lichtbild des Vorsitzenden zu sehen, auf dem dieser mit einem Bierglas in der Hand auf einer Terrasse sitzt und ein T-Shirt mit der Aufschrift trägt: „Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA“. Auf derselben Seite war vermerkt: „2. Große Strafkammer bei Landgericht Rostock“. In der Zeile darunter heißt es: „1996 bis heute“. Im Kommentarbereich hatte der Vorsitzende vermerkt: „Das ist mein `Wenn du raus kommst, bin ich in Rente`-Blick“. Dieser Eintrag wurde von einem Benutzer mit den Worten „ … sprach der schwedische Gardinen-Verkäufer! :-))“ kommentiert, was wiederum von zwei Personen, darunter der Vorsitzende, „geliked“ wurde. Zu Beginn des nächsten Verhandlungstags lehnte der Angeklagte den Vorsitzenden wegen des Inhalts der Facebook-Seite wegen Besorgnis der Befangenheit ab. Zum Ablehnungsgesuch äußerte sich der Vorsitzende wie folgt: „Zum … Vorbringen im Ablehnungsgesuch gebe ich keine Stellungnahme ab. Ich werde mich nicht zu meinem privaten Lebensverhältnissen äußern.“ Das Ablehnungsgesuch wies die Strafkammer als unbegründet zurück, weil der Internetauftritt des Vorsitzenden ausschließlich dessen persönlichen Lebensbereich betreffe und offensichtlich humoristisch geprägt sei.

Der Revision des Angeklagten, mit der gerügt wurde, bei dem Urteil habe ein Richter mitgewirkt, nachdem dieser wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt war und das Ablehnungsgesuch mit Unrecht verworfen worden sei, hat der BGH mit Beschluss vom 12.1.2016 – 3 StR 482/15 – mit folgender Begründung stattgegeben:

„Die Ablehnung eines Richters ist nach § 24 Abs ...

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