Man lernt nie aus. Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer

von Philipp Obladen

Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt Abmahnungen im Auftrag der Rechteinhaberin Warner Bros. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, den Film „Man lernt nie aus“ über Tauschbörsen der Öffentlichkeit angeboten zu haben. Es werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages in Höhe von 815 Euro gefordert.

Trotz kurzer Fristen in jedem Fall reagieren

Die von Waldorf Frommer gesetzten Fristen kommen den meisten Abgemahnten recht kurz vor, betragen sie in der Regel ca. eine Woche zur Abgabe der Unterlassungserklärung. Gleichwohl sollte nicht vorschnell gehandelt werden. Wir raten in den meisten Fällen dazu, nicht die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, da diese ein Schuldeingeständnis darstellen dürfte. Vielmehr sollte man eine sog. Modifizierte Unterlassungserklärung formulieren.

Soll man den Vergleichsbetrag zahlen?

Viele Abgemahnte sind unsicher, ob sie den geforderten Vergleichsbetrag zahlen müssen. Die Verwirrung kommt daher, da die Rechtsprechung mittlerweile recht differenziert geworden ist. Praktisch jedes Amtsgericht in Deutschland verfolgt aktuell eine andere Linie. Unter dem Strich wird man wohl sagen können, dass den Anschlussinhaber eine sog. Sekundäre Darlegungslast trifft. Dies bedeutet, dass er mitteilen muss, warum er selbst nicht als Täter der Urheberrechtsverletzung in Betracht kommt, wenn er nicht selbst haften möchte. Allerdings gibt es Gerichte, denen es praktisch genügt, wenn er darlegt, dass er nicht der alleinige Nutzer des Internetanschlusses ist. Andere Gerichte fordern unter Hinweis auf die aktuellen Entscheidungen des Bundesgerichtshofes (Tauschbörse I, Tauschbörse II und Tauschbörse III), dass der Anschlussinhaber darlegen muss, was die jeweiligen Mitnutzer des Internetanschlusses zum angeblichen Tatzeitpunkt gemacht haben und wie ihr Nutzungsverhalten bezüglich des Internetanschlusses aussieht ...

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