Wenn Reichsbürger den Gerichten die Arbeit erschweren

von Stephan Weinberger

„Ich werde jetzt dieses Land verlassen und gehe in mein eigenes Land.“ Diese skurrilen Worte richtete der Angeklagte Zahnarzt Christian S. (46) an Richter Robert Rösl als Vorsitzenden der Berufungskammer beim Landgericht Regensburg. S. gilt als Anhänger der Reichsbürger-Szene, genauer wohl ein Mitglied der „Heimatgemeinde Chiemgau“ (wir berichteten zuletzt hier über die MENSCH-Kfz-Kennzeichen). Bereits in erster Instanz musste der Angeklagte sich wegen Beleidigung und Nötigung verantworten.

Vorausgegangen war dem Geschehen ein Strafbefehl über 3000 Euro wegen Nötigung und Beleidigung, weil S. bei einer Verkehrskontrolle im oberpfälzischen Cham ein Stoppsignal der Polizei missachtet haben soll und damit beinahe einen Unfall mit einem Einsatzwagen provoziert hätte. Schließlich soll S. die eingesetzten Polizisten übel beleidigt haben. Gegen den Strafbefehl wehrte sich der Arzt mittels Einspruch, so dass beim Amtsgericht Cham in erster Instanz Termin zur Hauptverhandlung bestimmt wurde. Dort zog er das bekannte Spiel ab: Die Entscheidungsgewalt des Gerichts wird angezweifelt, auf der Anklagebank wird nicht Platz genommen. Richter Rober Rösl war damit bereits vorgewarnt. Denn auch beim Landgericht als Berufungsinstanz erschien S. in Begleitung mehrerer Gesinnungsgenossen und weigerte sich, auf der Anklagebank seinen Platz einzunehmen. Er gab an, er sei „der Mensch, aber nicht die Person Christian S ...

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