Sexueller Missbrauch von Kindern – „Einwirken“ geht auch per WhatsApp

von Detlef Burhoff

entnommen wikimedia.org Autot WhatsApp

Ich habe ja schon öfter darauf hingewiesen, dass neue Techniken auch neue Straftaten bzw. Begehungsmodalitäten bringen und die Rechtsprechung vor „Anwendungsprobleme“ stellen. Das beweist dann auch der OLG Hamm, Beschl. v. 14.01.2016 – 4 RVs 144/15. Das OLG nimmt in ihm zur Frage des „Einwirkens“ i.S. des § 176 Abs. 4 Nr. 3 StGB – sexueller Missbrauch von Kindern – Stellung. Es geht um die Beurteilung der Strafbarkeit eines „WhatsAPP-Gespräch“ zwischen dem Angeklagten und der neunjährigen Tochter einer Bekannten. In dessen Verlauf machte der Angeklagte der Tochter der Bekannten Angebote im Hinblick auf Küssen, Streicheln und Zusammensein. Das gipfelte in der Äußerung, man könne ja auch etwas zu viert machen. Das OLG hat – ebenso wie das AG – § 176 Abs. 4 Nr. 3 StGB bejaht, Die Ausführungen lassen sich etwa wie folgt zusammenfassen:

Die Nachricht mit dem Vorschlag, „etwas zu viert zu machen“, ist eine Schrift i.S.v. §§ 176 Abs. 4 Nr. 3, 11 Abs. 3 StGB. Für Kurznachrichten per SMS ist dies anerkannt (vgl. Hörnle in: LK-StGB, 12. Aufl., § 176 Rdn. 89). Etwas anderes kann auch für über einen anderen Kurznachrichtendienst versandte Mitteilungen nicht gelten. Der Angeklagte hat mit der Kurznachricht auch auf die Geschädigte eingewirkt. Den Begriff des Einwirkens hat der Gesetzgeber dem früheren § 180b Abs. 1 S. 2 StGB entnommen und zu seiner Auslegung auf die dazu ergangene Rechtsprechung und Literatur verwiesen (BT-Drs. 15/350 S. 18). Nach dieser Rechtsprechung erfasst das Einwirken alle Formen der intellektuellen Beeinflussung, verlangt darüber hinaus aber auch eine gewisse Hartnäckigkeit. Als Mittel kommen wiederholtes Drängen, Überreden, Versprechungen, Wecken von Neugier, Einsatz von Autorität, Täuschung, Einschüchterung, Drohung und auch Gewalteinwirkung in Betracht (BGH NStZ 2000, 86 m.w.N ...Zum vollständigen Artikel


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