Das Bonusprogramm der Genossenschaftsbank – als verdeckte Gewinnausschüttung

Zahlungen eines Kreditinstituts in der Rechtsform einer eingetragenen Genossenschaft aus einem Bonusprogramm für Genossenschaftsmitglieder sind Einkommensverwendungen und damit verdeckte Gewinnausschüttungen an die Genossen, wenn das Programm die Vorteile entgeltunabhängig gewährt.

Die von der Genossenschaftsbank in den einzelnen Streitjahren gebildeten Rückstellungen -als Grundlage für die im Folgejahr ausgezahlten Bonusbeträge- sind ungeachtet einer etwaigen mitgliedschaftlichen Veranlassung der betrieblichen Sphäre der Genossenschaftsbank zuzuweisen. Denn nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs haben Kapitalgesellschaften keine außerbetriebliche Sphäre, weshalb ihre Aufwendungen stets Betriebsausgaben sind1. Dieser Grundsatz gilt auch für eingetragene Genossenschaften2, deren sämtliche Einkünfte gemäß § 8 Abs. 2 KStG 2002 als Einkünfte aus Gewerbebetrieb zu behandeln sind.

Nach § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG 2002 darf jedoch eine vGA das Einkommen einer Körperschaft nicht mindern. VGA in diesem Sinne sind nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs u.a. alle bei einer Kapitalgesellschaft eingetretenen und durch das Gesellschaftsverhältnis veranlassten Vermögensminderungen, die sich auf das Einkommen der Kapitalgesellschaft auswirken, nicht auf einer offenen Ausschüttung beruhen und zu einem Vermögensvorteil des Gesellschafters führen können. Das gilt auch für Genossenschaften, vorausgesetzt, es bestehen Rechtsbeziehungen auf mitgliedschaftlicher oder mitgliedschaftsähnlicher Grundlage3, und um einen solchen Vorgang geht es im Streitfall.

Die Zahlungen aus dem Bonusprogramm durch die Genossenschaftsbank waren nicht ausschließlich durch die jeweilige Geschäftsbeziehung mit ihren Genossen, sondern ebenso auch durch das Mitgliedsverhältnis (Genossenschaftsverhältnis) veranlasst. Das ergibt sich schon daraus, dass nach den bindenden Feststellungen des Finanzgericht (§ 118 Abs ...

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