Kanzlei Markenrecht – Adidas wehrt sich erfolgreich gegen Eintragung seitlicher Parallelstreifen (EuGH vom 17.2.2016 C-396/15) PM

von Kai Jüdemann

Kanzlei Markenrecht – Adidas wehrt sich erfolgreich gegen Eintragung seitlicher Parallelstreifen (EuGH vom 17.2.2016 C-396/15) PM

2009 beantragte die belgische Gesellschaft Shoe Branding Europe beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Eintragung einer Positionsmarke mit zwei seitlich parallel verlaufenden Streifen.

adidas widersprach der Eintragung und berief sich u. a. auf ihre Marke

Das HABM wies den Widerspruch zurück. Daraufhin rief adidas den EuGH, um die Aufhebung der Entscheidung des HABM zu erwirken. Mit Urteil vom 21. Mai 2015 gab der EUGH der Klage von adidas statt. Wegen ihrer offensichtlich gemeinsamen Elemente seien die beiden Marken hinsichtlich des von ihnen hervorgerufenen Gesamteindrucks bis zu einem gewissen Grad ähnlich.

Mit Beschluss vom 17. Februar 2016 bestätigt der Gerichtshof das Urteil des Gerichts ...

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