Wenn ein Richter mal Humor beweisen möchte

von Andreas Stephan

Strafrichtern sagt man ja immer wieder mal nach, dass diese nicht gerade zu den humorvollsten Zeitgenossen gehören.

Ein Vorsitzender Richter einer Strafkammer des LG Rostock wollte nun anscheinend mal das Gegenteil beweisen und erreichte damit, dass eines seiner Urteile vor dem BGH aufgehoben wurde.

Auf seinem öffentlich zugänglichen Facebook-Profil war ein Bild zu finden, auf dem er mit einem Glas Bier in der Hand auf der Terrasse sitzt und ein T-Shirt mit der Aufschrift: „Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA“ trug. Darüber hinaus hat er auf seiner Facebook-Seite seine Arbeitsstelle mit „2. Große Strafkammer bei Landgericht Rostock“ angegeben, in der Zeile darunter hieß es: „1996 bis heute“. Im Kommentarbereich gab es einen Eintrag des Vorsitzenden, der lautete: „Das ist mein ‚Wenn du raus kommst, bin ich in Rente‘-Blick„. Dieser Eintrag wurde von einem anderen Nutzer mit den Worten: „…sprach der schwedische Gardinen-Verkäufer! :-))“ kommentiert, wobei dieser Kommentar von zwei Personen mit einem „Gefällt mir“ markiert wurde, eine Person war der Richter selbst.

Diese „Entdeckungen“ machte der Verteidiger eines Angeklagten in einem Strafprozess vor dem LG Rostock, für welchen der Richter als Vorsitzender der großen Strafkammer zuständig war. In der Sache ging es um eine Anklage zweier Personen wegen des Vorwurfes des erpresserischen Menschenraubes.

Nach den Entdeckungen unternahmen die beiden Strafverteidiger zu Beginn des nächsten Hauptverhandlungstages den Versuch, den Vorsitzenden wegen Besorgnis der Befangenheit (§ 24 StPO) abzulehnen, in erster Linie wegen seiner fragwürdigen Facebook-Präsentation.

Die dienstliche Stellungnahme des Richters dazu lautete schlicht: „Zum weiteren Vorbringen im Ablehnungsgesuch gebe ich keine Stellungnahme ab. Ich werde mich nicht zu meinen privaten Lebensverhältnissen äußern.“

Die beiden Ablehnungsgesuche der Angeklagten hat die 2 ...

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