Update wetter.de: BGH zur Schutzfähigkeit von App-Namen

von Hans-Chr. Gräfe

23.02.2016 Kennzeichen- und Domainrecht Von: Hans-Christian Gräfe

Update wetter.de: BGH zur Schutzfähigkeit von App-Namen App-Namen können als Werktitel schutzfähig sein. Der Bezeichnung „wetter.de“ fehlt dafür aber die Kennzeichnungskraft. Eine Verkehrsgeltung, die dieses Manko überwinden könnte, erkannte der BGH nicht (BGH, Urt. v. 28.1.2016 – I ZR 202/14). Der Fall

Zwei Wetter-Webseiten stritten sich um die Schutzfähigkeit des App-Namens „wetter.de“: Die Betreiber von „wetter.de“ – und der gleichnamigen Smartphone-App – waren gegen einen Konkurrenten vorgegangen. Denn ein österreichisches Unternehmen bot seine App unter der Bezeichnung „wetter DE“ ebenfalls zum Download an. Hinter „wetter DE“ steckten die Macher der Webseiten wetter.at und wetter-deutschland.com. Beide Anbieter offerieren also ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten sowie weitere Informationen mit Bezug zum Wetter. Wir hatten bereits ausführlich über die Details des Falles berichtet.

Das OLG Köln hatte als Vorinstanz entschieden, dass der Name einer App zwar gem. § 5 Abs. 1, 3 MarkenG als Werktitel schutzfähig sein könne. Der Bezeichnung "wetter.de" fehle dafür aber die Kennzeichnungskraft. Eine Verkehrsgeltung, die dieses Manko überwinden könnte, sei nicht ausreichend dargelegt worden (OLG Köln, Urt. v. 05.09.2014 – 6 U 205/13).

Entscheidung des Bundesgerichtshofs

Das sah der BGH genauso:

Domainnamen von Internetangeboten sowie Apps für Mobilgeräte könnten an sich titelschutzfähige Werke im Sinne von § 5 Abs. 3 MarkenG sein. "Wetter.de" komme aber keine für einen Werktitelschutz nach § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG hinreichende originäre Unterscheidungskraft zu ...

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