Rülpsen als grob ungehörige Handlung

von Udo Vetter

Für einen lauten Rülpser, an dem sich ein Wiener Polizist störte, soll ein Österreicher 70 Euro Bußgeld zahlen. „Verletzung des öffentlichen Anstands“ wird dem Betroffenen zur Last gelegt. Die Sache schlägt hohe Wellen, wie diverse Berichte (u.a. hier und hier) zeigen.

Kann so was auch bei uns passieren? Ich meine die Geldbuße, nicht den Rülpser. Strafbar, also mit Geldstrafe oder gar Gefängnis bedroht, ist so etwas natürlich nicht. Das hat schon zutreffend Rechtsanwalt Dr. Rainer Hamm für den Deutschen Anwaltverein klargestellt:

Sich unanständig zu verhalten und gegen Benimmregeln zu verstoßen, ist in Deutschland nicht strafbar.

Aber wie sieht es denn eine Stufe drunter aus? Im Bereich der Ordnungswidrigkeiten lauert ein Paragraf, der jedenfalls schon mal gar nicht unpassend klingt:

Ordnungswidrig handelt, wer eine grob ungehörige Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Allgemeinheit zu belästigen oder zu gefährden und die öffentliche Ordnung zu beeinträchtigen.

Bis zu 1.000 Euro kann so eine ungehörige Handlung kosten ...

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