Richter stolpert über sein Facbook-Profil

von Udo Vetter

Das Facebook-Profil eines Richters als Befangenheitsgrund. Bis heute hätte man drüber geschmunzelt, doch nun ist es harsche Wirklichkeit. Der Vorsitzende einer Rostocker Strafkammer hat sich auf Facebook so weit aus dem Fenster gelehnt, dass der Bundesgerichtshof nun eines seiner Urteil aufhob.

Der Verteidiger eines Angeklagten hatte sich das die Facebook-Seite des Vorsitzenden Richters angesehen. Dazu heißt es in dem Beschluss des Bundesgerichtshofs:

Im öffentlich zugänglichen Bereich war auf der Profilseite ein Lichtbild des Vorsitzenden zu sehen, auf dem dieser mit einem Bierglas in der Hand auf einer Terrasse sitzt und ein T-Shirt trägt, das mit der Aufschrift: „Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA“ bedruckt ist. Auf derselben Seite war vermerkt: „2. Große Strafkammer bei Landgericht Rostock“. In der Zeile darunter hieß es: „1996 bis heute“. Im Kommentarbereich befand sich ein Eintrag des Vorsitzenden, der wie folgt lautete: „Das ist mein ‚Wenn du raus kommst, bin ich in Rente‘-Blick“. Dieser Eintrag wurde von einem Benutzer mit den Worten: „.,.sprach der schwedische Gardinen-Verkäufer! :-))“ kommentiert, was wiederum von zwei Personen, darunter der Vorsitzende, „geliked“ wurde ...Zum vollständigen Artikel


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