Kündigung wegen Auschwitz-Fotos bei Facebook

von Anja Gotsche

Kündigung wegen Auschwitz-Fotos bei Facebook

Aktueller könnte der Fall nicht sein:

Ein Zugführer stellt bei Facebook Auschwitz-Fotos ein, versehen mit der Unterschrift “Polen ist bereit für die Flüchtlingsaufnahme”. Der Zugführer erhält darauf die Kündigung der DB Regio GmbH. Das Arbeitsgericht Mannheim gab der hierauf erfolgten Kündigungsschutzklage statt und urteilte, die Kündigung sei unwirksam.

Zwar bejahte die sechste Kammer des Arbeitsgerichts Mannheim in Heidelberg eine Pflichtverletzung des Bahn-Mitarbeiters. Unter anderem in Anbetracht des ungestörten Verlaufs des Arbeitsverhältnisses über 14 Jahre hinweg sei aber dennoch weder eine außerordentliche noch eine ordentliche Kündigung gerechtfertigt.

Das ArbG begründete die Annahme einer Pflichtverletzung damit, bereits die vom geschichtlichen Kontext losgelöste Verwendung des Eingangstors von Auschwitz oder des Satzes “Arbeit macht frei” sei in Deutschland “tabuüberschreitend” und mute in Verbindung mit Flüchtlingen “menschenverachtend” an ...

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