Für die IT-(Straf)Rechtler: Der „Unlock-Code“ fürs Mobiltelefon ist ein „Betriebsgeheimnis“

von Detlef Burhoff

entnommen wikimedia.org Urheber Frijole

Wir erleben es immer wieder: Neue Technik, neue Rechtsprobleme. Das sehen wir besonders beim Smartphone und/oder Mobiltelefon, was sicherlich mit deren hohem Verbreitungsgrad zu tun hat. Und das beweist dann einmal mehr der OLG Karlsruhe, Beschl. v. 29.01.2016 – 2 (6) Ss 318/15-AK 99/15. Der behandelt nämlich eins dieser Problem. Aber dieses Mal nicht im Hinblick auf den Begriff der Benutzung i.S. des § 23 Abs. 1a StVO, sondern es geht um den Entsperr-Code („Unlock-Code“) zur Aufhebung der Kartensperre eines Mobiltelefons („SIM-Lock“) .

Mit den damit zusammenhängenden Fragen musste sich das OLG auf der Grundlage dieses Tatgeschehens befassen:

„Der Angeklagte war im Jahr 2008 Geschäftsführer der S. GmbH mit Sitz in L., welche im Handelsregister des Amtsgerichts M. unter HRB XXX eingetragen war. Unter der lnternetadresse „s. .de“ bot er mit seinem Unternehmen neben Mobiltelefonen und diesbezüglichem Zubehör auch Dienstleistungen an. In Kenntnis der unter a) geschilderten Umstände und im Bewusstsein der Tatsache, dass sein Vorgehen ohne Einwilligung des jeweiligen Netzbetreibers erfolgt und somit unbefugt ist, bot der Angeklagte gleichwohl wissentlich und willentlich an, den SIM-Lock von Mobiltelefonen gegen Entgelt zu entsperren. Auf Grund dessen wurde die von ihm geführte Gesellschaft von Kunden beauftragt, ihnen gegen ein Entgelt den benötigten Entsperr-Code zu übermitteln. Hierzu teilten sie die IMEI-Nummer ihres zu entsperrenden Mobiltelefons dem Angeklagten mit, der diese in aller Regel wiederum an einen tunesischen Kontaktmann weiterleitete ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK