Das Original – oder doch nicht?

von Helene Klassen Rock

Eine Werbeaussage, die die Angabe „DAS ORIGINAL“ enthält, ist dann irreführend, wenn der Werbende das entsprechende Alleinstellungsmerkmal – im vorliegenden Fall eine Vermittlungsplattform für Rentner – nicht für sich in Anspruch nehmen kann.

Die werbende Betreiberin eines Vermittlungsportals war bereits mehrere Jahre in der Schweiz tätig und hat über die Domain rentarentner.ch ein Jobvermittlungsportal für aktive Rentnerinnen und Rentner angeboten. Mit der Ausweitung des Vermittlungsangebotes auf den deutschen Markt hat diese Betreiberin unter anderem im Internet und in diversen Sozialen Medien mit folgenden Aussagen geworben:

„DAS ORIGINAL“

und

„die weltweit erste Online-Plattform – und damit das Original- auf der man als Rentnerin oder Rentner seine Dienste anbieten und sich mieten lassen kann“

Da es in Deutschland bereits vergleichbare Vermittlungsportale gab, sah sich eine Wettbewerberin dazu veranlasst, gegen diese Werbeaussagen vorzugehen. Mit Erfolg. Nachdem die erstinstanzliche einstweilige Verfügung zunächst wieder aufgehoben wurde, hat das Berufungsgericht den Unterlassungsanspruch der Wettbewerberin bestätigt.

Entscheidung des Gerichts zur Werbeaussage „DAS ORIGINAL“ Shaun Jeffers / Shutterstock.com

Mit seinem Urteil vom 10. April 2015 – Az.: 2 U 132/14 hat das Hanseatische Oberlandesgericht in Bremen die einstweilige Verfügung erneut erlassen und die Portalbetreiberin zur Unterlassung von Werbeaussagen verpflichtet, die sie als „DAS ORIGINAL“ herausstellen.

Die Werbemaßnahme sei, soweit sie die Aussage „DAS ORIGINAL“ bzw. „die weltweit erste Online- Plattform – und damit das Original – auf der man als Rentnerin und Rentner seine Dienste anbieten und sich mieten lassen kann“ enthält, unlauter und unterliege dem Unterlassungsanspruch der Wettbewerberin. Entscheidend sei der Gesamteindruck der Werbeaussage ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK