Wettbewerbsrechtlicher Schutz für Trachtenpumps

von Clemens Pfitzer

Hat ein Hersteller keine gewerblichen Schutzrechte wie Designrechte, Markenrechte oder Patentrechte und will er sich gleichwohl gegen die Nachahmung seiner Produkte wehren, so bleibt ihm nur die Möglichkeit über den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz. Hierfür muss man allerdings einige Hürden nehmen, was nicht immer gelingt, wie ein Fall von Trachtenpumps zeigt.

Ein Hersteller von Trachtenpumps für Damen ging gegen einen Mitbewerber vor, der ebenfalls solche Schuhe bewarb und anbot. Hierzu stützte sich der Hersteller auf den ergänzenden Leistungsschutz aus Wettbewerbsrecht. Es handele sich aus Sicht des Herstellers um eine vermeidbare Herkunftstäuschung.

Das LG Frankfurt a. Main verneinte dies, da es den Trachtenpumps an der erforderlichen Bekanntheit fehle. Über 3 Jahre seien nicht ausreichend Paare der Schuhe verkauft worden um eine gewisse Bekanntheit anzunehmen.

Entscheidung des OLG Frankfurt a. Main zu Trachtenpumps

Das OLG Frankfurt a. Main (Urteil vom 22.10.2015 – Az. 6 U 108/14) entschied ebenfalls gegen den Hersteller ...

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