WALDORF FROMMER: Amtsgericht Frankfurt verschärft Anforderungen an die Vortragslast des Anschlussinhabers

Amtsgericht Frankfurt, Beschluss vom 02.02.2016, Az. 30 C 4218/15 (68)

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

In diesem Verfahren hat die Beklagte ihre persönliche Verantwortlichkeit für die Urheberrechtsverletzung über ihren Internetanschluss bestritten und vorgetragen, nicht die alleinige Nutzerin des Anschlusses zu sein. Vielmehr stehe dieser über den gemeinsam genutzten Computer im Haushalt auch ihrem Ehemann sowie ihrem minderjährigen Sohn zur Verfügung.

Letzterer könne das Internet altersbedingt jedoch nur in Anwesenheit der Eltern nutzen. Zudem habe ein weiterer Verwandter anlässlich dessen gelegentlicher Besuche Zugriff auf das Internet.

Das Amtsgericht Frankfurt hat diesen Vortrag der Beklagten im Rahmen der ihr obliegenden sekundären Darlegungslast als unzureichend erachtet ...

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