Joint am Vorabend, morgens ein Medikament mit THC, abends am Steuer – AG muss Gutachten einholen

von Alexander Gratz

Andrea Damm / pixelio.de

Der Betroffene führte ein Fahrzeug im Straßenverkehr; ungefähr eine Stunde später wurden in einer entnommenen Blutprobe 5,3 ng/ml THC, 35 ng/ml THC-Carbonsäure und 1,4 ng/ml 11-Hydroxy-THC festgestellt. Er hat sich dahin eingelassen, am Vorabend einen Joint geraucht und morgens ein THC-haltiges Medikament zu sich genommen zu haben. Das KG weist darauf hin, dass keine Ordnungswidrigkeit gemäß § 24a Abs. 2 S. 1 StVG vorliegt, wenn die Substanz aus der bestimmungsgemäßen Einnahme eines für einen konkreten Krankheitsfall verschriebenen Arzneimittels herrührt (§ 24a Abs. 2 S. 3 StVG). Daher muss unter anderem festgestellt werden, ob das Medikament durch einen Arzt verordnet und die Dosieranweisung beachtet worden ist. Aber auch in diesem Fall ließe sich die Einnahme von Medikamenten und der Drogenkonsum unterscheiden und feststellen, ob durch den Drogenkonsum allein der analytische Grenzwert erreicht worden wäre. Dazu sei sachverständige Hilfe erforderlich. Ein solches Gutachten müsse außerdem in den Urteilsgründen ausreichend wiedergegeben werden (KG, Beschluss vom 30.07.2015, Az. 3 Ws (B) 368/15 – 162 Ss 64/15).

Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten in Berlin vom 4. Mai 2015 mit den Feststellungen aufgehoben.

Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung – auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde – an das Amtsgericht zurückverwiesen.

Gründe:

Das Amtsgericht Tiergarten hat den Betroffenen wegen fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeuges im Straßenverkehr unter der Wirkung von Cannabis zu einer Geldbuße von 300,00 € verurteilt, gegen ihn ein einmonatiges Fahrverbot verhängt und eine Bestimmung über dessen Wirksamwerden getroffen. Den Feststellungen des Amtsgerichts zufolge fuhr der Betroffene am 8. September 2014 gegen 18 ...

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