WALDORF FROMMER: Landgericht München I hebt Vorinstanz in Tauschbörsen-Verfahren auf – Anschlussinhaber beharren auf gerichtlicher Klärung und müssen nach Unterliegen auch Sachverständigenkosten in Höhe von ca. EUR 12.000,00 zahlen

Landgericht München vom 13.01.2016, Az. 21 S 1401/15

Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Hörbuchaufnahmen

Im Rahmen eines Klageverfahrens vor dem Amtsgericht München hatten die beiden beklagten Anschlussinhaber, ein Ehepaar, lediglich ihre eigene Täterschaft bestritten und darauf verwiesen, dass ihre beiden Kinder ebenfalls Zugriff auf den Internetanschluss gehabt hätten. Sämtliche Rechner des Haushalts seien auf das illegal zum Download angebotene Hörbuch hin durchsucht worden.

Da die Beklagten hierbei angeblich nicht fündig wurden und in Bezug auf ihre Kinder ausschließlich entlastende Umstände vortragen konnten, wurde in erster Linie die fehlerfreie Ermittlung der Rechtsverletzung sowie die korrekte Zuordnung der ermittelten IP-Adresse zum eigenen Internetanschluss bestritten.

Vor diesem Hintergrund beauftragte das Gericht zwei unabhängige und vereidigte Sachverständige mit der gutachterlichen Überprüfung der streitigen Beweisfragen. Der Auslagenvorschuss für die beiden Gutachten belief sich dabei auf insgesamt EUR 15.000,00.

Die Sachverständigen bestätigten in ihren Gutachten sowohl die Fehlerfreiheit der Ermittlungen als auch die korrekte Zuordnung der IP-Adresse zum Anschluss der Beklagten.

Die Beklagten behaupteten nunmehr, dass ihre Kinder zur maßgeblichen Zeit vermutlich zuhause gewesen seien. Aufgrund der von den Sachverständigen erwiesenen Rechtsverletzung könne nun nicht mehr ausgeschlossen werden, dass die Kinder die Rechtsverletzung begangen hätten. Konkrete Anhaltspunkte für die Täterschaft eines der Kinder konnten die Beklagten jedoch nicht aufzeigen.

Im Berufungsverfahren vor dem Landgericht München I wurde der Klage nunmehr in vollem Umfang stattgegeben ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK