Keine Macht der Drohne

von Helene Klassen Rock

Der Überflug einer ferngesteuerten Drohne über ein fremdes Grundstück unter Fertigung von Bildern in Echtzeitübertragung verletzt das Persönlichkeitsrecht des Grundstücksbesitzers. So entschied das Amtsgericht Potsdam in einem Rechtsstreit zweier Nachbarn.

Geklagt hatte ein Grundstückseigentümer dessen Grundstück durch eine hohe Hecke vor Einsicht von den Nachbargrundstücken geschützt war.

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Seine Lebensgefährtin, die an einem Sommermorgen im Garten auf einer Sonnenliege ein Buch gelesen hatte, bemerkte ein Motorengeräusch und schließlich eine Flugdrohne, die nur wenige Meter über ihrer Sonnenliege schwebte. Daraufhin begab sie sich auf die Straße, wo sie den „Piloten“ der Drohne sowie weitere Nachbarn antraf. Auf ihre Frage bestätigte der Drohnenführer, dass die Drohne mit einer Kamera ausgerüstet sei.

Die Aufforderung des Grundstücksbesitzer, es zu unterlassen, sein Grundstück mit einer Flugdrohne zu überfliegen und Aufnahmen vom Grundstück und den darauf befindlichen Personen zu fertigen, blieb ohne Erfolg. Der Verletzer weigerte sich eine entsprechende Unterlassungserklärung abzugeben.

Entscheidung des Gerichts zu Aufnahmen mit einer Drohne

Das AG Potsdam entschied mit Urteil vom 16.04.2015 – AZ 37 C 454/13 zugunsten des Grundstückseigentümers. Der Drohnenflug unter Fertigung von Bildern in Echtzeitübertragung stelle einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Grundstückseigentümers dar. Der Eingriff sei auch nicht gerechtfertigt ...

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