Filesharing - Kornmeier & Partner vertritt die Firma Ultra Records LLC

von Jan Gerth

Die Frankfurter Kanzlei Kornmeier & Partner mahnt für die Firma Ultra Records LLC einen angeblichen widerrechtlichen Upload, sog. Filesharing, an dem Lied " „Cheerleader“ von OMI ab.


Die Kanzlei Kornmeier & Partner fordert neben der Vernichtung der Datei und der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auch 349,42 € für die illegale Verbreitung des urheberrechtlich geschützten Liedes „„Cheerleader“ von OMI der Firma Ultra Records LLC in Filesharing-Netzwerken.

Aber wie bisher gelten auch für die neuen Abmahnungen der Kanzlei Kornmeier & Partner:


· Setzen Sie sich nicht selbst mit der Kanzlei Kornmeier & Partnerin Verbindung! Jede noch so unbedachte Äußerung würde zu rechtlich nachteiligen Folgen führen.

· Unterschreiben Sie die vorgefertigte Unterlassungserklärung auf keinen Fall, da Sie sich dann auch zur Zahlung der geforderten Summe verpflichten und ein Schuldeingeständnis abgeben.

· Aufgrund der gravierenden Rechtsfolgen und der technischen Fehlerbelastung der Ermittlung der IP-Adresse sollte die Abmahnung fachanwaltlich überprüft werden.

· Trotz der zweifelhaften Rechtslage und der oft fehlerbehafteten Feststellung der Downloads empfiehlt sich in einigen bestimmten Fällen die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung.

· Prüfen Sie, ob der abgemahnte Verstoß tatsächlich über Ihren Anschluss begangen worden ist – ganz gleich ob von Ihnen selbst oder einer anderen Person, die Ihren Anschluss benutzte (Ehepartner, Lebenspartner, Kinder, Enkel, Patienten, Mieter, Kunden, Besucher).

· Der BGH hat entschieden, dass der Anschlussinhaber nicht für volljährige Familienmitglieder und Mitbewohner haftet, die ohne seine Kenntnis Rechtsverletzungen begehen (BGH, Urteil vom 8. Januar 2014 - I ZR 169/12 - BearShare) ...

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