Werktitelschutz für Domains und Apps – aber nicht für wetter.de

von Martin Gerecke

Zeitschriften- oder Filmtitel können Werktitelschutz genießen. Nun hat der BGH entschieden, dass dieser Schutz grundsätzlich auch für Domains und Apps gilt.

Die Klägerin bietet seit 2009 unter der Bezeichnung „wetter.de″ eine Applikation („App″) für Smartphones und Tablet-Computer an, auf der Nutzer ortsspezifische Wetterdaten und weitere Informationen zum Thema Wetter zum Abruf erhalten.

Die Beklagte betreibt seit Ende 2011 eine App ebenfalls mit Wetterdaten unter den Bezeichnungen „wetter DE″, „wetter-de″ und „wetter-DE″. Die Parteien halten zudem auch eigene Webseiten unter den vorgenannten Bezeichnungen und Informationen vor.

Werktitelschutz verletzt?

Die Klägerin sieht in der Benutzung der Bezeichnungen der Beklagten „wetter DE″, „wetter-de″ und „wetter-DE″ für deren Wetter-App eine Verletzung ihrer Titelschutzrechte an dem Domainnamen „wetter.de″ und der entsprechenden Bezeichnung der von ihr betriebenen App.

Sie forderte von der Beklagten Unterlassung, Auskunft und Ersatz von Abmahnkosten sowie die Feststellung der Schadensersatzpflicht. Das Landgericht wies die Klage ab. Die dagegen gerichtete Berufung der Klägerin blieb erfolglos. Die gegen das Urteil des Berufungsgerichts eingelegte Revision der Klägerin wies der BGH nun zurück.

Werktitelschutz grundsätzlich auch für Domains und Apps

Nach Ansicht des BGH seien Domainnamen von Internetangeboten sowie Apps für Smartphones grundsätzlich titelschutzfähig im Sinne von § 5 Abs. 3 MarkenG (Urteil vom 28. Januar 2016 – I ZR 202/14 – wetter.de). Der Bezeichnung „wetter.de″ fehle es aber an der für einen Werktitelschutz nach § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG erforderlichen hinreichenden originären Unterscheidungskraft ...

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