Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Zeugenbeistand an zwei Tagen, nur eine Gebühr?

von Detlef Burhoff

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Die Antwort auf die Frage vom letzten Freitag: Ich habe da mal eine Frage: Zeugenbeistand an zwei Tagen, nur eine Gebühr?, wird vielen nicht gefallen, mir gefällt sie auch nicht. Man muss aber der Realität, in diesem Fall der obegerichtlichen Rechtsprechung, tapfer in die Augen schauen. Und die geht nun mal in die Richtung, die ich dem Kollegen in meiner Antwort vorgegeben habe:

„Hallo, sieht das OLG Düsseldorf leider so. A.A. OLG Stuttgart, StRR 2011, 357 = RVGreport 2011, 340 = Justiz 2011, 367, dürfte allerdings wohl nicht richtig sein. Versuchen Sie es mit einer Pauschgebühr nach: KG, NStZ-RR 2013, 232 = RVGreport 2013, 229 = JurBüro 2013, 360; OLG Saarbrücken, Beschl. v. 22.05.2013 – 1 AR 1/13; OLG Saarbrücken, Beschl. v. 06.01.2015 – 1 AR 9/13, StRR 2015, 196 = RVGreport 2015, 216 .“

Nur zur Klarstellung: Nach der obergerichtlichen Rechtsprechung fällt nur einmal die Nr. 4302 VV RVG an ...

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