Ein Schriftsatz geht „zurück“

von Udo Vetter

Nicht jeder Schriftsatz muss auch so richtig bei Gericht eingereicht werden, damit er wirkt. Habe ich heute erlebt. Es ging darum, dass mein Mandant wegen eines sogenannten Zufallsfundes in seiner Wohnung angeklagt wurde. Auslöser der Hausdurchsuchung war ein Bagatellvorwurf, der der sich später als völlig unbegründet erwies. Angeklagt wurde der Mandant dann wegen Gras, das sich bei der Durchsuchung in seiner Wohnung fand.

Nun war es nach meiner Meinung so, dass die Durchsuchung niemals hätte stattfinden dürfen. Denn es gab zwar einen Anfangsverdacht auf eine Straftat, aber keine ausreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte dafür, dass mein Mandant diese Straftat begangen haben könnte. Auf ihn kamen die Behörden nur, indem sie auf geradezu abenteuerliche Art und Weise kombinierten und spekulierten, wer wohl gewisse E-Mail-Accounts angelegt und genutzt haben könnte. Die ganze „Beweiskette“ basierte vornehmlich auf sekundären Kontaktadressen, die manche Provider bei der Anlage eines Mailaccounts abfragen, die sie aber – ebenso wie die sonstigen Kontaktdaten – nie validieren. Was zu Folge hat, dass man da halt reinschreiben kann, was mann will.

Das Ganze wurde holprig über vier Ecken zurückverfolg. Und am Ende fand sich dann ein Skype-Account, bei dem die letzte hinterlegte E-Mail-Adresse wieder fand. Dessen Inhaber war dummerweise mein Mandant ...

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