BGH zum Rückwärtsfahren: Wenn der andere steht, kein Anscheinsbeweis

von Detlef Burhoff

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Der BGH hat im BGH, Urt. v. 15.12.2015 – VI ZR 6/15 zum Rückwärtsfahren entschieden. Es ging um eine in der Praxis sicherlich häufigere Konstellation, nämlich einen sog. Parkplatzunfall auf dem (öffentlichen) Parkplatz eines Baumarktes. Der Kläger hatte dort mit seinem PKW rückwärts aus einer Parkbucht ausgeparkt. Es kam zu einem Zusammenstoß in der zwischen zwei Parkbuchtreihen befindlichen Gasse mit dem PKW des Beklagten, der ebenfalls rückwärts aus einer gegenüberliegenden Parkbucht herausfuhr. Vorgerichtlich hat die Kfz-Versicherung des Beklagtes die von ihr anerkannten Schadenspositionen des Klägers im Umfang von 50 % reguliert. Der Kläger beanspruchte aber eine Erstattung von 100 %. Der Kläger hatte behauptet, sein Fahrzeug habe nach dem Ausparken bereits in Fahrtrichtung gestanden, als der Beklagte mit seinem Fahrzeug in das stehende Fahrzeug hineingefahren sei. Die Beklagten haben behauptet, beide Fahrzeuge hätten sich im Zeitpunkt des Zusammenstoßes in Bewegung befunden. Das AG hat die Klage abgewiesen. Das LG hat die Berufung des Klägers zurückgewiesen. Die Revision hatte beim BGH Erfolg.

Anders als AG und LG geht der BGH davon aus, dass hier der Anscheinsbeweis, der sich auf § 9 Abs. 5 STVO gründet, hier nicht gegen den Kläger spricht ...

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