Was haben die denn beim BGH geraucht?

von Philipp Obladen
Was haben die beim BGH denn geraucht?

Öffentlichkeitswirksam hat der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 23.12.2015, Az.: 2 StR 525/13 entschieden, dass der Handel mit elektronischen Zigaretten, sog. E-Zigaretten, strafbar sei, da er gegen § 52 Abs. 2 Nr. 1 Var. 2 und 3 des Vorläufigen Tabakgesetzes (VTabakG) verstoße. Hintergrund hiervon ist, dass E-Zigaretten Zusatzstoffe enthalten, die nach der Tabakverordnung nicht, bzw. nicht nur in sehr begrenztem Umfang, zugelassen sind.

Die E-Zigaretten-Industrie schreit auf und möchte dem Urteil trotzen und fleißig weiterverkaufen. Manch ein E-Zigaretten-Nutzer mag nämlich denken: Was haben die denn in Karlsruhe geraucht? Sind die etwa völlig benebelt? Im Ergebnis ist die Entscheidung des BGH jedoch gut nachvollziehbar und richtig.

Alles neu macht der Mai mit der EU-Tabakrichtlinie

Seitens des E-Zigaretten-Handels wird große Hoffnung in die EU-Tabakrichtlinie gesteckt, die ab Mai 2016 in Deutschland gültig sein wird. Diese wird den Handel mit E-Zigaretten mit dann angepassten Richtwerten für Zusatzstoffe erlauben. Das Urteil des 2. Strafsenates dürfte daher weder historisch noch bahnbrechend sein.

Auswirkungen des Urteils auf die Shisha-Branche

Gleichwohl enthält das Urteil viele interessante (und im Übrigen völlig zutreffende) Argumente, da sich das höchste deutsche Gericht sehr intensiv mit einigen zentralen Begriffen und der Systematik der Tabakverordnung auseinandersetzt. Wesentliche Argumente der Karlsruher Richter lassen sich nämlich auf eine ähnliche Problematik einer verwandten Branche übertragen: auf die Shisha-Tabak-Branche.

Shisha-Tabak = Rauchtabak?

Obwohl der Verkauf von feuchtem Shisha-Tabak in Deutschland verboten sein dürfte, ist er an jeder Ecke erhältlich. Damit Shisha-Tabak rauchbar ist, muss er feucht sein. Diese Feuchtigkeit wird mit Feuchthaltemitteln wie Glycerin erzeugt ...

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