OLG Hamm: Lizenzanalogie bei Urheberrechtsverletzung

von Hans-Chr. Gräfe

12.02.2016 Urheberrecht Von: Hans-Christian Gräfe

OLG Hamm: Lizenzanalogie bei Urheberrechtsverletzung Bei unberechtigter Weitergabe eines Auftragsfotos berechnet sich die Schadenshöhe nach der sog. Lizenzanalogie. Ein angemessener Schadensersatz ergibt sich demnach aus der angemessenen Lizenzgebühr – erhöht durch unterlassene Urhebernennung (OLG Hamm, Urt. v. 17.11.2015 – 4 U 34/15). Sachverhalt

Ein Fotograf klagte gegen gegen einen Onlineshop, der u.a. Bademode vertreibt. Der Shop hatte zur Bewerbung seiner Produkte elf Bilder des Fotografen verwendet. Die Bilder hatte der Shop allerdings von der Bademodenfirma erhalten, deren Produkte er auch verkaufte. Die Bademodenfirma wiederum hatte den Fotografen beauftragt Bilder ihrer Kollektion anzufertigen. So waren – auf Mykonos und den Malediven – ca. 6.000 Bilder entstanden. Diese hatte der Fotograf der Bademodenfirma vertragsgemäß zu Verfügung gestellt, damit sie sie auf ihrer Webseite verwenden könne. Einer Weitergabe an alle Vertriebspartner der Modefirma hatte der Fotograf nicht zugestimmt.

Der Fotograf verlangte vom Onlineshop Unterlassung. Der Shop gab daraufhin eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Im vorliegenden Fall ging es darum, ob und in welcher Höhe dem Fotografen ein Schadensersatz wegen der Nutzung seiner urheberrechtlich geschützten Fotos zusteht.

Oberlandesgericht Hamm

Dem Fotografen stehe jedenfalls ein Anspruch auf Schadensersatz zu. Er ergebe sich aus § 97 Abs. 2 UrhG. Demnach ist derjenige, der das Urheberrecht eines anderen widerrechtlich verletzt, dem Verletzten zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. Dies lag hier vor, da der Fotograf einerseits Urheber der Bilder gewesen ist und der Onlineshop keine Berechtigung vorweisen konnte, dass er die Bilder benutzen durfte. Über eine Weitergabe der Bilder von dem Bademodenhersteller zum Shop hatten sich Auftraggeber und Fotograf eben nicht einigen können ...

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