Heiko „stalkt/nervt“

von Detlef Burhoff

Heiko Maas

Ich war in dieser Woche zwei Tage unterwegs. Dann hänge ich mit dem Sichten des Materials immer ein wenig hinterher und bin dann froh, dass es Facebook gibt. Da kann man dann sehen, was „Freunde“ geteilt haben und was ggf. wichtig/interessant war. Über eine solche geteilte Meldung aus Beck-Aktuell des „Freundes“ W. Stahl – ja es ist „DER“ Stahl – bin ich auf die Nachricht einer vom BMJV geplanten Gesetzesänderung gestoßen. In der Meldung heißt es:

„Bundesjustizminister will Stalking-Tatbestand verschärfen

Um Stalking-Opfer besser zu schützen, plant Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) eine Verschärfung des Stalking-Tatbestandes (§ 238 StGB). Ein Referentenentwurf sieht dazu vor, dass es für die Strafbarkeit künftig ausreichen soll, wenn Handlungen des Täters objektiv geeignet sind, beim Opfer Beeinträchtigungen hervorzurufen. Die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) begrüßt dies laut einer Pressemitteilung ihres Ministeriums. Ein besserer Schutz von Stalking-Opfern sei längst überfällig.

Nachweis schwerwiegender Beeinträchtigungen in der Lebensgestaltung soll künftig nicht mehr erforderlich sein

Bisher sieht § 238 StGB vor, dass das Opfer schwerwiegende Beeinträchtigungen in der Lebensgestaltung nachweisen muss, bevor dem Täter strafrechtliche Konsequenzen drohen. In vielen Fällen könnten es sich Stalking-Opfer aus beruflichen oder finanziellen Gründen aber nicht leisten, einfach die Wohnung zu wechseln oder das Lebensumfeld zu ändern. Das sei der Grund, warum viele Strafanzeigen letztlich nicht zur Anklage führten, so Kühne-Hörmann. Der Stalking-Tatbestand müsse an die Lebenswirklichkeit angepasst werden ...

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