Eingruppierung eines Hafenarbeiters – und die verschiedenen Einzeltätigkeiten

Im Eingruppierungsrecht ist allgemein anerkannt, dass in den Fällen, in denen sich die auszuübende Tätigkeit eines Arbeitnehmers aus verschiedenen Teiltätigkeiten unterschiedlicher Entgeltgruppen zusammensetzt, nicht stets eine einheitlich zu bewertende Gesamttätigkeit des Arbeitnehmers anzunehmen ist.

Vielmehr kann die zu beurteilende Tätigkeit auch aus mehreren, jeweils eine Einheit bildenden Einzeltätigkeiten bestehen, die tariflich gesondert zu bewerten sind1.

Dafür, dass die Tarifvertragsparteien bei den hier anzuwendenden Tarifverträgen – dem Rahmentarifvertrag für die Hafenarbeiter der deutschen Seehafenbetriebe sowie die entsprechenden Sonderbestimmungen für die Häfen im Lande Bremen – von dieser Regel abweichen wollten, bestehen keinerlei Anhaltspunkte. Insbesondere setzt eine „Tätigkeit“ iSd. tarifvertraglichen Regelung begrifflich nicht voraus, dass der Arbeitnehmer eine in der Lohngruppe aufgeführte Tätigkeit ausschließlich ausübt. Auch ein Hafenfacharbeiter, der nur schichtweise als Containerbrückenfahrer eingesetzt wird, wird als solcher „tätig“. Danach bedeutet der Umstand, dass die Tarifnorm keinen bestimmten zeitlichen Anteil der qualifizierten Tätigkeit an der Gesamttätigkeit vorsieht, nicht zwingend, dass die qualifizierte Tätigkeit ausschließlich ausgeübt werden muss. Das gilt umso mehr, als Hafenfacharbeitern – so auch dem Hafenarbeiter – regelmäßig aus Arbeitsschutzgründen verschiedene Teiltätigkeiten übertragen werden. Dies hätte bei Zugrundelegung der Auffassung des Landesarbeitsgerichts zur Folge, dass es praktisch kaum Arbeitnehmer gäbe, die in die Lohngruppen VI, VII oder VIII EV als Stammlohngruppe einzugruppieren wären.

Entgegen einer im Eingruppierungsrecht ebenfalls gebräuchlichen Regel bestimmt sich die Stammlohngruppe des Arbeitnehmers nach dem ausdrücklichen Willen der Tarifvertragsparteien im Streitfall allerdings nicht nach der überwiegend ausgeübten Tätigkeit ...

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