Working Group on Arbitrary Detention hält Julian Assange für willkürlich inhaftiert

von Holger Hembach

Wie mehrere Medien (beispielsweis Spiegel Online) berichtet haben, hat die „Working Group on Arbitrary Detention“ (Arbeitsgruppe zu willkürlichen Inhaftierungen) eine Stellungnahme oder Meinung ("opinion") zum Fall Julian Assange veröffentlicht. Sie vertritt die Auffassung, Assanges Aufenthalt in der ecuadorianischen Botschaft in London sei eine willkürliche Inhaftierung.

Sowohl die Regierung Schwedens als auch die britische Regierung haben die Auffassung der Arbeitsgruppe zurückgewiesen. Der britische Aussenminister Hammon hat die Stellungnahme als „lächerlich“ bezeichnet und darauf hingewiesen, die Mitglieder der Arbeitsgruppe seien juristische Laien.

Was ist die „Working Group on Arbitrary Detention”

Die “Working Group on Arbitrary Detention” wurde 1991 durch die UN Kommission für Menschenrechte eingerichtet. Diese Kommission hatte die Aufgabe, den internationalen Schutz der Menschenrechte zu verbessern. Zu diesem Zweck setzte sie seit 1975 verschiedene Arbeitsgruppen ein, die sich mit immer wiederkehrenden Themen und Fragen befassten, die für die Menschenrechte besonders wichtig sind. Eine dieser Arbeitsgruppen ist die Arbeitsgruppe über willkürliche Inhaftierungen.

2006 wurde die UN Menschenrechtskommission durch den UN Menschenrechtsrat ersetzt. Dieser beschloss, dass die Arbeitsgruppe weiterarbeiten sollte und verlängerte ihr Mandat. Das Mandat der Arbeitsgruppe wird jeweils um drei Jahre verlängert, zuletzt am 26.09.2013.

Wie arbeitet die „Working Group on Arbitrary Detention“

Die Gruppe hat die Aufgabe, in Fällen von mutmasslich willkürlicher Inhaftierung oder nicht im Einklang mit internationalem Recht stehender Inhaftierung zu ermitteln. Dabei kann sie Informationen von Regierungssstellen und Nichtergierungsorganisationen sowie von Betroffenen und deren Familien erbitten und erhalten ...

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