Urheberrecht: «Hollywood» kritisiert die Schweiz – wieder einmal …

von Martin Steiger

Alle Jahre wieder: Die International Intellectual Property Alliance (IIPA) übt Kritik am vorläufig noch vergleichsweise liberalen Urheberrecht in der Schweiz. Die IIPA ist eine einflussreiche Lobby-Organisation der amerikanischen Unterhaltungsindustrie («Hollywood») und gibt Empfehlungen für den jährlichen «Special 301 Report» ab.

Der «Special 301 Report» wird jeweils im Frühling vom Handelsvertreter der Vereinigten Staaten von Amerika veröffentlicht und befasst sich mit Schutz und Durchsetzung von Geistigem Eigentum bei Handelspartnern der USA. Der Bericht dient als politisches Druckmittel gegenüber Staaten wie beispielsweise der Schweiz, deren Immaterialgüterrecht noch nicht vollständig amerikanischen Wünschen entspricht. Mit ihren Forderungen übt die IIPA erheblichen Einfluss auf den «Special 301 Report» aus.

Schwarze Liste trotz Revision des Urheberrechts?

Auch in diesem Jahr empfiehlt die IIPA dem Handelsvertreter – wieder einmal, genauso wie schon 2013, 2014 und 2015 – die Schweiz auf seine Beobachtungsliste («Schwarze Liste», «Watch List») zu setzen um den politischen Druck zu erhöhen. Die Schweiz befindet sich in guter Gesellschaft mit unter anderem Brasilien, Kanada, Hongkong, Mexiko, Taiwan und den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Bislang folgte der Handelsvertreter dieser Empfehlung der IIPA nicht, sondern lobte zuletzt gar die Schweiz. Hintergrund für dieses Lob war, dass die laufende Revision des schweizerischen Urheberrechts auf amerikanischen Druck hin unter anderem Netzsperren, Überwachung und Zensur vorsieht. Daneben üben die USA hinter verschlossenen Türen am Runden Tisch zum Urheberrecht weiterhin starken Druck auf die Schweiz aus.

Amerikanische Kritik am Urheberrecht in der Schweiz

Die laufende Revision des Urheberrechts dauert aus Sicht der IIPA zu lange und geht zu wenig weit ...

Zum vollständigen Artikel


  • Urteil: Raubkopieportal-Chef kommt mit Geldstrafe davon

    spiegel.de - 48 Leser - Lamborghini und 12.000 Euro im Monat: Bei einem Verfahren in München wurden Details über die Vermögensverhältnisse des ehemaligen Betreibers eines deutschen Raubkopieportals bekannt. Heute lebt der Angeklagte in der Schweiz und zeigt gern seinen luxuriösen Lebensstil.

  • Schweizer Filehoster-Betreiber: Verurteilt wegen Raubkopien

    handelszeitung.ch - 35 Leser - Der Hintermann des Zugers Filehosters Uploaded.to ist ein verurteilter Raubkopierer. Nachdem ihm in Deutschland der Boden zu heiss wurde, zog er in die Schweiz.

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK