Körperverletzung auf Rezept

Der Arzt ist ein notorischer Körperverletzer: Sämtliche Heilmaßnahmen, angefangen bei einer Tetanusimpfung bis hin zur Amputation eines Armes, sind tatbestandlich in den §§ 223 ff. StGB zu verorten. Trotzdem wundert es nicht, dass sich nicht täglich tausende Ärzte vor einem Strafgericht verantworten müssen. Sollen doch ihre Therapien unsere Gesundheit, ja gerade unser Wohl, für die Zukunft sichern und stärken. Die grundsätzlich begrüßenswerte Zielsetzung lässt das Strafrecht allerdings unberücksichtigt. Es bewertet die Tatumstände, wie sie sich zum Zeitpunkt der Tathandlung begeben haben. Ärzte holen daher vor jedem Eingriff die Einwilligung des Patienten ein, mit der Folge, dass die Körperverletzung nicht rechtswidrig ist. Insbesondere sind in der ärztlichen Praxis drei Formen der Einwilligung zu unterscheiden:

1. Die erklärte Einwilligung

Generell erfolgt die Patienteneinwilligung in Form einer ausdrücklichen schriftlichen Erklärung. Dabei ist dem Spannungsfeld zwischen der fachlichen Überlegenheit des Arztes und dem verfassungsrechtlich verbrieften Grundrecht des Patienten auf körperliche Unversehrtheit geschuldet, dass an die Wirksamkeit einer solchen Erklärung hohe Anforderungen zu stellen sind.1 Um selbstbestimmt und frei entscheiden zu können, muss der Patient über alle wesentlichen Umstände des Eingriffes, insbesondere über Art, Umfang und Risiken aufgeklärt werden (§ 630e BGB). Zur Sprache kommen muss dabei allerdings nicht jede medizinische Einzelheit; viel eher genügt ein laienfreundlicher Überblick des „Großen und Ganzen“.2

In der Praxis soll der Patient im Rahmen eines sog. Arztgesprächs aufgeklärt werden. Wenn es zu einem medizinrechtlichen Streit kommt, erhält der Patientenanwalt in der Regel nur den unterschriebenen Aufklärungsbogen, der allein jedoch nicht die wirksame Aufklärung beweist. Mit ihm sind aber erhebliche prozessrechtliche Konsequenzen für den Patienten verbunden ...

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