Fragen ums Fahrverbot: Entstehung, Vermeidung, Vollstreckung

von Daniel Nowack

Die Verhängung eines Fahrverbotes ist für den Betroffenen oft die weitaus unangenehmere Folge eines Verkehrsverstoßes als das verwirkte Bußgeld. Die wichtigsten Fragen rund um das Fahrverbot sollen daher mit diesem Beitrag beantwortet werden.

  1. Wofür wird ein Fahrverbot verhängt?

Die Frage lässt sich mit § 25 StVG beantworten. Danach wird ein Fahrverbot verhängt bei groben oder beharrlichen Verstößen gegen die Pflichten eines Fahrzeugführers.

Als grober Pflichtenverstoß wird es angesehen, wenn der Betroffene eine abstrakt oder konkret besonders gefährliche Ordnungswidrigkeit begeht und hierbei besonders verantwortungslos handelt. Als Bewertungsmaßstab hilft in den allermeisten Fällen der Bußgeldkatalog weiter. Dieser stellt Regelrechtsfolgen für bestimmte Verkehrsverstöße auf und geht dabei von einer fahrlässigen Tat eines unbelasteten Verkehrsteilnehmers, also sozusagen von der leichtesten Begehungsform aus. Ein grober Pflichtenverstoß wird so z.B. angenommen bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung um 31 km/h innerorts bzw. 41 km/h außerorts mit einem PKW, einem Rotlichtverstoß um mehr als eine Sekunde oder einem Abstandsverstoß mit einem festgestellten Abstand von unter 3/20 des halben Tachowertes bei mehr als 100 km/h.

Die Regeln des Bußgeldkataloges sind jedoch nicht abschließend, es hat stets eine Bewertung des Einzelfalles zu erfolgen. So kann sich ein nach Bußgeldkatalog eigentlich grober Pflichtenverstoß als weniger gravierend oder ein scheinbar leichter Verstoß als doch außergewöhnlich grob herausstellen.

Ein beharrlicher Pflichtenverstoß liegt vor, wenn der Fahrzeugführer durch wiederholte Pflichtverletzungen in relativ kurzer Zeit zeigt, dass ihm die für die verantwortungsvolle Teilnahme am Straßenverkehr erforderliche rechtstreue Gesinnung und die notwendige Einsicht in zuvor begangenes Unrecht fehlt. Ein Fall des beharrlichen Pflichtenverstoßes ist durch § 4 Abs. 2 BKatV geregelt ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK