Smartphone-App MyTaxi wettbewerbswidrig?

von Christopher A. Wolf

Darf die Genossenschaft der Taxi-Fahrer seinen Mitgliedern in ihrer Satzung die Nutzung der Smartphone Taxi Vermittlungs-App MyTaxi verbieten? Der App-Betreiber ließ diese Wettbewerbsbeschränkung nun vom OLG Nürnberg überprüfen.

Die Genossenschaft Taxi-Zentrale in Nürnberg eG übermittelt die telefonisch eingehenden Fahrtenbestellungen per Funk an die angeschlossenen Taxiunternehmen, welche zu über 98% dieser Vereinigung angeschlossen sind. Die Satzung der Taxi-Zentrale verbietet es den Taxi-Fahrern, neben der Taxi-Zentrale weitere Fahrtenvermittlungsanbieter wie MyTaxi zu verwenden und/ oder mit diesen auf ihren Autos zu werben.

Gegen diese Verbote klagte der im Eigentum von Daimler-Benz stehende MyTaxi Betreiber, dessen App es seinen Nutzern erlaubt, die Position der teilnehmenden Taxis auf einer Straßenkarte zu beobachten und bei der Bestellung eines konkreten Autos zu berücksichtigen. MyTaxi hält die Satzung der Genossenschaft für eine unzulässige Wettbewerbsbeschränkung.

Die Taxi-Zentrale hält dagegen dass Verbote nötig seien, da die App-Betreiber sich auf lukrative Routen beschränken könnten. Auch sei ein Werbeverbot angebracht, da Taxikunden in solchen Fällen meinen könnten, dass das Taxi von MyTaxi vermittelt wurde, auch wenn tatsächlich die Vermittlungsleistung von der Taxi-Zentrale erbracht wurde ...

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