Novellierung des Hochschulbefristungsrechts

von Christian Rolfs

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 29.1.2016 die Änderung des WissZeitVG gebilligt. Das Gesetz ermöglicht für Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen wie die Max-Planck-Institute die Befristung der Arbeitsverträge abweichend von den Regeln des TzBfG. Es trägt dabei dem Umstand Rechnung, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zwar vielfach Daueraufgaben der Hochschule wahrnehmen (z.B. Arbeitsgemeinschaften leiten oder Klausuren korrigieren), die Tätigkeit aber auch ihrer eigenen Qualifikation dient. Zur Überzeugung des Gesetzgebers hat es in den vergangenen Jahren jedoch Fehlentwicklungen gegeben, die korrigiert werden müssten. Außerdem sollten planbare Karrierewege gefördert werden ...

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