Connected Cars – Datenschutz auf der Überholspur?

von Jan Roman Kitzinger

An vielen Stellen haben wir bereits über den Datenschutz im vernetzten Fahrzeug berichtet. Nun nimmt das Thema wieder Fahrt auf. Am 26. Januar 2016 hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder mit dem Verband der Automobilindustrie (VDA) eine gemeinsame Erklärung zu den datenschutzrechtlichen Aspekten bei der Nutzung vernetzter und nicht vernetzter Kraftfahrzeuge abgegeben (zu finden auf der Homepage des VDA).

Bei diesem Papier geht es im Ausgangspunkt um die Frage, ob die Daten aus dem Fahrzeug einen Personenbezug haben oder nicht. Meiner Ansicht nach zutreffend bejahen die Beteiligten eine Personenbeziehbarkeit zumindest immer dann, wenn die Vielzahl der erzeugten Daten durch Hinzuziehung weiterer Informationen Rückschlüsse auf den Fahrer zulassen. Dies wird in der Regel dann der Fall sein, wenn sich die Information mit der Fahrzeugidentifikationsnummer oder dem amtlichen Kennzeichen verknüpfen lassen.

Datenverarbeitung Offline vs. Online

Neu in der Diskussion sind hingegen die Bezeichnungen von Datenschutz „offline“ und „online“. Eine Datenspeicherung, die innerhalb des Fahrzeugs stattfindet, wird als „offline“ deklariert, eine Übermittlung von Daten aus dem Fahrzeug heraus im Gegensatz dazu „online“. Von Bedeutung wird diese Unterscheidung an verschiedenen Stellen. So erfolge bspw. bei „Offline“-Autos eine Datenspeicherung ohne vorherige Erhebung. Dies liege daran, dass die Daten im Fahrzeug lediglich abgelegt werden und es sich somit noch nicht um eine Beschaffung von Daten über den Betroffenen handele (§ 3 Abs. 3 BDSG). Demzufolge ist also derjenige als verantwortliche Stelle anzusehen, der die Daten aus dem Fahrzeug ausliest ...

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