Menschenrechtsverletzungen durch Rassismus – Racial Profiling, Hate Crimes und Angriffe auf Geflüchtete

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Die Angriffe auf Unterkünfte von Geflüchteten haben sich im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2014 verfünffacht, damit stehen immer häufiger Geflüchtete im Fokus von rassistischen Übergriffen und Diskriminierungen. Doch auch generell hat Rassismus in Deutschland ein enormes Ausmaß erreicht, viele Menschen sind rassistischen Anfeindungen, Diskriminierungen und Gewalttaten sowie strukturellem Rassismus ausgesetzt. Zusätzlich schüren rechtsextreme Gruppierungen, die vermehrt Zulauf erhalten, Ressentiments gegen Geflüchtete und Angst vor Überfremdung. Aktuelle Vorfälle machen deutlich, wie stark Rassismus in den Köpfen verankert ist und wie wichtig zunehmend Konzepte in Deutschland zur Bekämpfung von Rassismus sind.

Menschenrechtliche Grundlage

Diskriminierungsverbote sind in diversen völkerrechtlichen Abkommen enthalten. Art. 2 und Art. 26 des UN-Zivilpaktes sowie Art. 14 der EMRK nennen das Verbot der Diskriminierung aufgrund der „Rasse“. Ebenso enthält die Antirassismus-Konvention ein Verbot jeglicher Form von „Racial Discrimination“ – sowohl Diskriminierung als auch Gewalt ist demnach international verboten. In Bezug auf die Bundesrepublik stellte der UN-Antirassismusausschuss 2015 fest (siehe Schlussbemerkung), dass großer Handlungsbedarf zur Umsetzung der menschenrechtlichen Verpflichtungen zum Schutz vor Rassismus in Deutschland besteht: Es mangelt danach an umfassenden Antidiskriminierungsvorschriften – die bestehenden Regelungen in Art. 3 Abs. 3 des Grundgesetzes und das AGG seien nicht ausreichend. Zudem zeigte sich der Ausschuss besorgt über Vorschriften im deutschen Recht, die zu rassistischen Diskriminierungen führen. Darüber hinaus seien institutionelle Versäumnisse bei der Ermittlung rassistisch motivierter Taten auszumachen.

Die Praxis von Racial Profiling

In jüngster Zeit ist vor allem die Praxis des Racial Profilings wieder in die öffentliche Debatte um Rassismus gelangt ...

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