IRAP (-)

von David Slopek

Der Begriff „IRAP“ ist mangels Unterscheidungskraft für Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 5, 10, 42 und 44 nicht eintragungsfähig. Der im vorliegenden Fall allein relevante Fachverkehr versteht das Zeichen als Abkürzung für „Interleukin-1-Rezeptor- Antagonist-Protein.“

Sachverhalt

Die Klägerin meldete 2004 die Wortmarke „IRAP“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 5, 10, 42 und 44 zum Gemeinschaftsmarkenregister an. Für die in Klasse 5 angemeldeten pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Erzeugnisse und Präparate wurde die Anmeldung unter Hinweis auf den beschreibenden Charakter der Bezeichnung „IRAP“ als nicht unterscheidungskräftig zurückgewiesen. Im Übrigen gelangte die Marke 2006 zur Eintragung. 2010 beantragte die Streithelferin unter Berufung auf Art. 7 I lit. b, c und d GMV die Nichtigerklärung der Gemeinschaftsmarke. Die Löschungsabteilung erklärte die Gemeinschaftsmarke 2011 für alle Waren und Dienstleistungen aufgrund der Eintragungshindernisse des Art. 7 I lit. b und c GMV für nichtig. Die daraufhin eingelegte Beschwerde blieb erfolglos. Nach Ansicht der Beschwerdekammer erkennen die maßgeblichen Verkehrskreise (Fachleute in wissenschaftlich-medizinischen Bereichen) das Wort „IRAP“ als Abkürzung für „Interleukin-1-Rezeptor-Antagonist-Protein“ und nehmen dieses nicht als Herkunftshinweis wahr. Daher sei das Zeichen IRAP für die fraglichen Waren und Dienstleistungen nicht unterscheidungskräftig (Art. 7 I lit. b GMV). Die Klägerin beantragt, die Entscheidung der Beschwerdekammer aufzuheben.

Entscheidung

Das EuG bestätigt die Entscheidung der Beschwerdekammer und weist die Klage ab. Es geht dabei – ebenso wie die Vorinstanzen – von der fehlenden Unterscheidungskraft der Bezeichnung „IRAP“ gemäß Art. 7 I lit. b GMV aus ...

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