Nationale Schimpfbräuche – EGMR stärkt Meinungsfreiheit im Internet

von Klaus Graf

https://www.unzensuriert.at/content/0019937-Folgenschweres-EGMR-Urteil-Internet-Medien-haften-nicht-fuer-Kommentare-Dritter

“Der EGMR gab den Beschwerdeführern recht und argumentierte in seiner Conclusio: Die Freiheit der Meinungsäußerung ist eine der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft und eine der Grundvoraussetzungen für ihren Fortschritt und für jede Selbstverwirklichung des Individuums. Dabei geht es nicht nur um “Information” oder “Ideen”, die positiv aufgenommen oder als harmlos oder als gleichgültig betrachtet werden, sondern auch um Aussagen, die schockieren, beunruhigen oder beleidigen ...

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