Markenanmeldung IKEA gelöscht: ein Musterfall

von Christian Franz, LL.M.

Es trifft auch die Großen: in Indonesien hat der dortige Supreme Court dem schwedischen Schwergewicht die Markenanmeldung „Ikea“ gelöscht – wegen Nichtbenutzung. Der Fall zeigt exemplarisch das Für und Wider von Grace Periods, mahnt zur Sorgfalt gerade in Schwellen- und Entwicklungsländern und zeigt, worauf wir uns in Zukunft öfter einstellen können: so langsam gehen den Registern die Buchstaben aus; der Kampf um die Eintragung wird künftig kaum noch ohne das Beiseiteschaffen älterer Marken über Nichtbenutzungseinwände zu führen sein.

Wie der Guardian berichtet, hat der Supreme Court von Indonesien einem lokalen Unternehmen die Markenrechte an dem Zeichen „Ikea“ zugesprochen. Zwar soll Ikea über eine ältere Anmeldung verfügt, das Zeichen aber nicht binnen drei Jahren benutzt haben.

Bildquelle: IKEA / Helmut Stettin

Die Folgen sind natürlich drastisch: gelingt Ikea keine Einigung mit dem Rattanmöbel-Produzenten, müsste nur für den indonesischen Franchise umgelabelt werden – ein Aufwand, der angesichts der geringen Kaufkraft in Indonesien wirtschaftlich vermutlich nur schwer zu rechtfertigen sein wird.

Markenanmeldung auf Vorrat – das kann schief gehen

Wo lag der Fehler? Fast alle Rechtsordnungen sehen vor, dass Marken nicht „auf Vorrat“ gehamstert werden sollen, sondern auch wirklich benutzt werden müssen. Verstreicht diese Benutzungsschonfrist, wird die Markenanmeldung angreifbar: auf Antrag eines Dritten werden nicht fristgerecht benutzte Marken gelöscht; der Markeninhaber verliert seine Priorität.

Während in Europa fünf Jahre Benutzungsschonfrist die Regel sind, verlangen etwa die USA eine Aufnahme spätestens mit Ablauf von sechs Monaten. In Indonesien beträgt die Frist immerhin noch drei Jahre – Art. 61 S. 2 a) Indonesia Trademark Law as amended by Law No ...

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