4A_467/2015: Von Roll - Auslegung einer Abgrenzungsvereinbarung; Bestimmung der Verwechselbarkeit

von David Vasella
Das vorliegende Urteil erging in einer Auseinandersetzung zwischen dem Von-Roll-Konzerm (hier "Von Roll 1") einerseits und der Inhaberin daraus abgespaltener Gesellschaften andererseits (hier "Von Roll 2"); wobei beide Parteien im vereinbarten Umfang berechtigt sind, Zeichen mit dem Bestandteil "Von Roll" zu verwenden. Von Roll 2 stand insbesondere auch der Zusatz "hydro" zu, und Von Roll 2 ist auch Inhaberin der prioritätsälteren Marke "VON ROLL HYDRO". Von Roll 1 hatte später aber die die Firma "Von Roll Water Holding AG" und die Marke "VON ROLL WATER" eingetragen.

In dieser Sache hatte das BGer im Februar 2015 bereits einen Rückweisungsentscheid mit folgender Feststellung gefällt (4A_553/2014):
Zwar trifft zu, dass sich diese Verwechslungsgefahr insofern nicht ohne Weiteres nach markenrechtlichen Grundsätzen beurteilen lässt, als nach Art ...
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