Urteil OLG Frankfurt: „Opt-out“ bei Cookie Hinweisen ausreichend

Gerade habe ich eine kurze Zusammenfassung zur Cookieproblematik gepostet, da gibt es auch schon Neuigkeiten. Diesmal durch ein Urteil des Oberlandesgerichtes Frankfurt.

In diesem Urteil sagt das Gericht in seinen Leitsätzen zur Einwilligung bei Cookies:

Die erforderliche Einwilligung in die Cookie-Nutzung kann auch durch eine vorformulierte Erklärung, der der Nutzer durch Entfernen eines voreingestellten Häkchens widersprechen kann („opt-out“), erteilt werden. Der Wirksamkeit der Einwilligung steht es nicht entgegen, wenn sämtliche erforderliche Informationen über Cookies nicht bereits in der Erklärung selbst, sondern in einem verlinkten Text gegeben werden. Zu den insoweit zu fordernden Informationen gehört nicht die Identität der Dritten, die auf Grund der Einwilligung auf Cookies zugreifen können ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK