Privatlehrer

Die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union1 und des Bundesfinanzhofs2 hat sich schon mehrfach mit der Frage beschäftigt, unter welchen Voraussetzungen eine Person als „Privatlehrer“ i.S. des Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. j der Richtlinie 77/388/EWG bzw. des Art. 132 Abs. 1 Buchst. j MwStSystRL anzusehen ist.

Nach der Rechtsprechung bezieht sich die in dieser Bestimmung vorgesehene Steuerbefreiung -entgegen ihrer deutschen Sprachfassung und anders als das Finanzamt meint- nicht auf den „von Privatlehrern erteilten Schul- und Hochschulunterricht“, sondern -entsprechend den anderen Sprachfassungen der Richtlinie- auf „Unterrichtseinheiten, die von Unterrichtenden … erteilt werden und sich auf Schul- und Hochschulunterricht beziehen“3.

„Privatlehrer“ im Sinne der deutschen Sprachfassung bzw. „Unterrichtende“ im Sinne der übrigen Sprachfassungen sind nach der Rechtsprechung Unterrichtende bzw ...

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